Nationalratswahl 2019: Koalition mit Rad?

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Im September finden die Nationalratswahlen für das österreichische Parlament statt. Die Radlobby Österreich erstellt wie bereits im Jahr 2017 einen Wahlkompass zu radrelevanten Herausforderungen auf Bundesebene. Damit wird den WählerInnen eine Entscheidungshilfe geboten, mit welchen Parteien eine Koalition mit Rad möglich ist. Die Ergebnisse betreffen rund 4,8 Millionen Menschen, die das Fahrrad in Österreich regelmäßig nutzen. 

Ist die jeweilige Partei im Verkehrsbereich progressiv und verantwortungsvoll? Kann sie die Herausforderungen der aktuellen Klima- und Verkehrspolitik erkennen? Will sie geeignete Maßnahmen setzen, damit Radfahren deutlich attraktiver wird? Kann die kommende Regierung die überwältigenden Synergieeffekte von mehr Radverkehr für den Gesundheitsbereich erkennen und die entsprechenden Investitionen tätigen?

Wir wollen wissen: Mit welchen Parteien ist ab 2020 eine Koalition mit Rad möglich? 

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Die Fragen

1.    KLIMASCHUTZINVESTITIONEN/ RADVERKEHR ALS KLIMASCHUTZ (Gewichtung: 3)

Stimmen Sie zu, dass Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam 30€ pro Einwohner und Jahr in den Radverkehr investieren sollen? Wenn nicht: Welche Höhe dieses zentralen Kennwertes streben Sie an?

2.    SICHERHEITSABSTAND UND TEMPOSCHUTZ (30/80)

In einer radfreundlichen Novelle der StVO sollten sich die gesetzliche Regelung des Seitenabstandes beim Überholen, festgelegter Temposchutz (Tempo 30 innerstädtisch und Tempo 80 auf Freilandstraßen) und die Ausnahmeregelung für Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrende finden. Hat Ihre Partei vor, die StVO diesbezüglich zu erneuern?

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3.    BARRIEREABBAU

Haben Sie vor, Radmitnahme in allen Zügen zu ermöglichen und gerechtes Kilometergeld einzuführen? Wollen Sie konkrete Maßnahmen für Radumleitung bei Baustellen und für die Winterräumung einführen? Sind Sie dafür, dass Radfahren gegen die Einbahn generell erlaubt ist?

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4.    ANREIZE SCHAFFEN

Stichwort Dienstfahrrad: Wie steht es um die Bereitschaft, den Fahrradverkehr auf betrieblicher Ebene zu fördern, bzw. dort die derzeitige Ungleichbehandlung aufzuheben? Haben Sie vor, eine Möbilitätsprämie einzuführen? Werden Sie die verpflichtende Nachrüstung von zeitgemäße Fahrrad-Abstellanlagen an Schulen, vor öffentlichen Gebäuden, vor Supermärkten etc. einfordern? 

5.    QUALITÄTSSTANDARDS RADINFRASTRUKTUR

Sind Sie dafür, dass Radwege von Hauptradrouten eine Mindestbreite von 2 m pro Richtung aufweisen? Sind Sie dafür, dass Hauptradrouten als bauliche, schützende Radwege an Hauptstraßen sowie als Fahrradstraßen in ruhigen Seitengassen geführt werden? 

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Ergebnisse der einzelnen Parteien 

DIE GRÜNEN

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FPÖ

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SPÖ 

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ÖVP

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NEOS

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Weitere werden laufend ergänzt.